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Brüssel: Die Regionspräsidentin Jana Vaňhová im Ausschuss der Regionen (AdR)

 

 
 

Brüssel: Die Regionspräsidentin Jana Vaňhová

im Ausschuss der Regionen (AdR)

 

Die Pressemitteilung vom 9.Februar 2010

 

 

Am 9.Februar wurde die 83. Plenartagung eröffnet. Die Region Ústí hat auch im Ausschuss der Regionen die Vertretung – Jana Vaňhová, die Regionspräsidentin. Sie wurde die AdR-Vollmitgliederin für die Jahre 2010-2015 genannt.  Sie ist auch Mitgliederin im Kommission ENVE (Commission for Sustainable Development) und EDUC (Commission for Culture, Education and Research).

 

Der AdR wurde 1994 aus zwei Erwägungen heraus errichtet. Zum ersten erschien es sinnvoll, dass die Vertreter der Gemeinden, Städte und Regionen bei der Konzipierung neuer EU-Vorschriften mitreden, da drei Viertel der EU-Rechtsvorschriften auf lokaler oder regionaler Ebene umgesetzt werden. Zum zweiten wurde befürchtet, dass die Union zu rasch voranschreitet und dabei ihre Bürgerinnen und Bürger zurücklässt. Eine Möglichkeit, die wachsende Kluft zu überbrücken, bestand in der Beteiligung der gewählten Mandatsträger der Ebene, die den Bürgern am nächsten ist.

 

Dem Ausschuss gehören derzeit 344 Mitglieder und ebenso viele Stellvertreter aus allen 27 Mitgliedstaaten an. Durch weitere Beitritte zur EU kann die Zahl der Mitglieder (und Stellvertreter) auf höchstens 350 ansteigen. Mitglieder und Stellvertreter werden auf Vorschlag ihres jeweiligen Mitgliedstaats vom Rat auf fünf Jahre ernannt. Zwar wendet jedes Land bei der Auswahl seiner Mitglieder sein eigenes Verfahren an, aber in jeder Delegation wird eine politisch, geografisch und regional/lokal ausgewogene Vertretung des betreffenden Mitgliedstaats gewährleistet. Die Mitglieder sind entweder gewählte Mandatsträger oder maßgebliche Akteure der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften ihrer Heimatregion.

 

Der Ausschuss ist in sechs aus AdR-Mitgliedern bestehende Fachkommissionen gegliedert, die die Vorschläge, mit denen der Ausschuss befasst wird, eingehend prüfen; sie arbeiten dazu Stellungnahmen aus, in denen herausgehoben wird, in welchen Punkten der Ausschuss mit den Vorschlägen der Europäischen Kommission übereinstimmt und in welchen Punkten er Änderungen für notwendig hält.

 

Der Stellungnahmeentwurf wird dann auf einer der fünf Plenartagungen erörtert, die der AdR pro Jahr abhält. Wenn der Entwurf bei der Mehrheit der Mitglieder Zustimmung findet, wird er offiziell als Stellungnahme des Ausschusses der Regionen verabschiedet und der Kommission zur Weiterleitung an das Parlament und den Rat übermittelt.

 

Der Ausschuss verabschiedet auch Entschließungen zu aktuellen politischen Fragen.

Im AdR vertreten vier Fraktionen die wichtigsten politischen Gruppierungen auf europäischer Ebene: die Europäische Volkspartei (EVP), die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE), die Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) und die Union für das Europa der Nationen-Europäische Allianz (UEN-EA).

 

Nach der Plenartagung am 12. Februar nimmt die Regionspräsidentin am 3. tschechischen Ball in Concert Noble in Brüssel teil.

 

Noch in diesem Monat (24.-27. Februar) nehmen die Vertreter der Region Ústí am Exekutivausschuss von ECRN (European Chemical Regions Network) teil.  

 
Verantwortlich: 17177
Enstanden / aktualisiert: 12.2.2010 / 12.2.2010

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